Klimaschutzaktionsplan 2030: Stellungnahme der ML
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Der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel: Die ML hält das vom Gemeinderat im Klimaschutzaktionsplan beschlossene Ziel 2030 nach wie vor für unrealistisch.
Freie Wähler -
Mannheimer Liste Fraktion
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Hier finden Sie unsere Pressemeldungen und unsere Berichte im Amtsblatt der Stadt Mannheim.
Der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Achim Weizel: Die ML hält das vom Gemeinderat im Klimaschutzaktionsplan beschlossene Ziel 2030 nach wie vor für unrealistisch.
Gemeinderäte brauchen Unterstützung durch externen Sachverständigen
Wie der Mannheimer Morgen vor wenigen Tagen zu lesen war soll der Akteneinsichtsausschuss "Fahrlachtunnel" Mitte März erstmals zusammenkommen.
Passantenbefragung zur Mannheimer Innenstadt zeigt Mängel auf
Nach einem Bericht im Mannheimer Morgen ist die Mannheimer Innenstadt derzeit so attraktiv wie noch nie. Die positiven Ergebnisse der kürzlich erfolgten Passantenbefragung zeigen ein durchweg positives Bild von Mannheim. Doch die Umfrage hat auch ihre Schattenseiten und streut Sand in die Augen.
Gute Lösung für alle Beteiligten
Nach Ansicht der Freien Wähler - Mannheimer Liste ist die Kritik der Grünen an den neuen Plänen für die Sanierung des Speckwegs überhaupt nicht nachvollziehbar.
Dazu der Stadtrat der ML, Christopher Probst: "Nach den Vorstellungen der Grünen sollte die Planung nur aus ideologischen Gründen heraus durchgezogen werden, gegen die berechtigten Bedürfnisse der Bevölkerung und ohne Rücksicht auf das vorhandene Gewerbe und die langjährige Versorgung vor Ort.
Antrag im Gemeinderat gestellt
Die in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Betriebsausschusses Technische Betriebe am 17.01.2023 von den beiden für die Wiederöffnung des Tunnels verantwortlichen Projektkoordinatoren aufgezeigte Dimension der Fehlentscheidungen und Versäumnisse der Verwaltung beim Fahrlachtunnel haben die Stadträtinnen und Stadträte, aber sicherlich auch sehr viele Mannheimerinnen und Mannheimer überrascht und schockiert.
Die Stadträte Holger Schmid und Christopher Probst sind in nächster Zeit mit dem ML-Käfer zu Besuch in einzelnen Stadtteilen.
Vorstand unterstützt OB-Kandidatur von Christian Specht
Heute vormittag hat der Erste Bürgermeister der Stadt Mannheim, Christian Specht seine Kandidatur zur OB-Wahl bekanntgegeben.
Statement der Vorsitzenden Christiane Fuchs
"Lieber Christian Specht, meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich freue mich hier bei der Bekanntgabe dieser wegweisenden Entscheidung dabei sein zu dürfen. Christian Specht genießt bei vielen Mannheimerinnen und Mannheimern hohes Ansehen.
Äußerungen der SPD verwundern
Mit Verwunderung haben die Freien Wähler – ML die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Riehle und von Reinhold Götz, Mitglied im zuständigen Ausschuss, zum Thema "Verantwortlichkeiten" im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Missstände beim Fahrlachtunnel registriert.
Statement zur Anfrage des MM
Es geht um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie zufrieden/unzufrieden ist die Fraktion mit dem Umfang und den Erkenntnissen der Aufarbeitung, die Alexandre Hofen-Stein und Alex Stork präsentiert haben?