Freie Wähler -
Mannheimer Liste Fraktion
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Hier finden Sie unsere Pressemeldungen und unsere Berichte im Amtsblatt der Stadt Mannheim.
Statement zur Anfrage des MM
Es geht um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie zufrieden/unzufrieden ist die Fraktion mit dem Umfang und den Erkenntnissen der Aufarbeitung, die Alexandre Hofen-Stein und Alex Stork präsentiert haben?
Aufarbeitung im Sicherheitsausschuss beantragt
Nach den Meldungen in Presse und Rundfunk über Angriffe auf Polizeikräfte in der Silvesternacht in Mannheim haben die Freien Wähler – ML nun beantragt, die Vorfälle in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung zu diskutieren und aufzuarbeiten.
Initiative von Boris Weirauch wird begrüßt
Im Streit um die Anwohnerparkregelung zur BUGA23 in Feudenheim hat der Landtagsabgeordnete Boris Weirauch nun wohl auch Zweifel an der Vorgehensweise von Baubürgermeister Ralf Eisenhauer (SPD) bekommen.
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Verwunderung über Aussagen des SPD-Kandidaten
Am 03.01.2023 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Riehle seine Kandidatur zum OB von Mannheim bekanntgegeben und in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen ausführlich seine Beweggründe dargelegt. Die Freien Wähler – ML wundern sich dabei über einzelne Aussagen von Riehle, die so gar nicht zur Haltung und Abstimmung der SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen passen.
Verzögerung ist nicht akzeptabel
Nachdem die Stadtverwaltung den Mietspiegel nicht innerhalb der gesetzlichen Frist von zwei Jahren an die Marktentwicklung angepasst hat und diese Verzögerung nur sehr nebulös begründet, gilt dieser nicht mehr als qualifizierter, sondern nur noch als einfacher Mietspiegel. Die Folge ist, dass Vermieter dadurch größere Spielräume bei der Erhöhung der Mieten haben werden.
Statement der Fraktion zur Anfrage des MM:
Wir sind gegen Verbote und vertrauen darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden, ob sie aus Umwelt- und Tierschutzgründen auf das Abbrennen von Feuerwerk verzichten möchten.
Neupflanzung bis ins Jahr 2050 beantragt
Bäume spielen eine entscheidende Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels. Sie entziehen der Atmosphäre Kohlendioxid, erhöhen die Artenvielfalt, verhindern die Bodenerosion und spenden Schatten, um eine sich erwärmende Stadt zu kühlen. Bäume tragen dazu bei, die Lebensräume unserer einheimischen Artenvielfalt zu verbessern, die Auswirkungen der städtischen Wärmeinsel zu verringern und unsere Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel zu erhöhen.
Meldung zur Anfrage des MM
Ein Neubau der Stadtbibliothek ist für uns sehr wichtig, um einen positiven Rahmen für ein modernes und umfassendes Angebot für die gesamte Bevölkerung zu machen.
Freie Wähler – ML sind auch für Klimaschutz
Rund eineinhalb Jahre wurde gesammelt, gerechnet und diskutiert, um den Klimaschutzaktionsplan (KSAP), der in der letzten Gemeinderatssitzung verabschiedet wurde, zu erstellen. Er soll den Weg aufzeigen, wie Mannheim bis zum Jahr 2030 klimaneutral werden könnte.
Spundwand als Lösung
Die Freien Wähler – Mannheimer Liste waren Samstagmorgen zusammen mit der Bürger-Interessen-Gemeinschaft (BIG) Lindenhof auf dem Meeräckerplatz in Mannheim/Lindenhof und informierten über den Stand der Rheindammsanierung.
