Freie Wähler – ML blicken auf ein ereignisreiches Jahr 2023 zurück
- Amtsblatt vom 21.12.2023
Im vergangenen Jahr hat die ML zahlreiche wichtige Themen aufgegriffen und den Finger in offene Wunden gelegt. Im Austausch mit den Mannheimerinnen und Mannheimern auf der Straße, bei Vereinsfesten und Veranstaltungen haben wir ein Gefühl für die Sorgen und Nöte in unserer Stadt bekommen.
Einen daraus resultierenden ersten Vorschlag von uns hat der Oberbürgermeister aufgegriffen und einen Vereinsförderfonds für die Stadtteile ins Leben gerufen. Und auch die von uns mehrfach geforderten Müll-Detektive sind endlich im Haushalt enthalten.
In den Haushaltsberatungen konnten wir erreichen, dass auch einige unserer Projekte in den Bereichen Soziales, Kultur, Bildung und Sport eine Mehrheit gefunden haben.
Keine Unterstützung haben wir leider für mehr Investitionen in Straßen, Brücken und Radwege erhalten. Und auch die Einstellung von Mitteln für die Kultur- und Sporthalle Wallstadt wurde von der Gemeinderatsmehrheit abgelehnt. Alleine mit Lippenbekenntnissen kommen wir hier aber nicht weiter. Wir werden dranbleiben.
Die grün-rot-rote Mehrheit hat im Gemeinderat dieser Stadt bei den Haushaltsberatungen völlig andere Schwerpunkte gesetzt hat. Es wurden fast nur Anträge im konsumtiven Bereich beschlossen. Natürlich besteht auch dort Bedarf, doch teilweise werden dadurch Strukturen und Angebote gefördert, die auch von der Stadt angeboten werden.
Und auch die Verteilung der Mittel ist in vielen Fällen nicht homogen. In einigen wenigen Stadtbezirken setzt die Gemeinderatsmehrheit ihre Schwerpunkte, andere Stadtteile müssen dafür außen vor bleiben. Dort Veränderungen herbeizuführen ist derzeit nur schwer möglich, muss aber unser Ziel sein.
In einer Zeit, in der das Geld sowieso knapp ist haben wir eine kritische Betrachtung der entstehenden Doppelstrukturen und die Bereitschaft zu Zugeständnissen vermisst.
Aus diesen Gründen hat die ML den Haushalt 2024 abgelehnt.
Liebe Mannheimerinnen und Mannheimer,
das Jahr 2023 geht mit großen Schritten zu Ende. Die derzeitigen Krisen in Deutschland und der Welt machen vielen Menschen Sorgen. Sie wissen teilweise nicht, wie sie das kommende Jahr bewältigen sollen und sind ob der Gräueltaten mancher Despoten verzweifelt.
Wir alleine können die Welt nicht verändern. Wir können aber versuchen, den Menschen in unserer Nachbarschaft ein Vorbild zu sein, Ihnen Hoffnung und Licht zu geben und damit eine positive Stimmung erzeugen.
Lassen wir uns nicht entmutigen. Blicken wir hoffnungsvoll und mit Zuversicht nach vorne und freuen wir uns auf das, was das nächste Jahr für uns bereithält.
Passen Sie auf sich und Ihre Mitmenschen auf und bleiben Sie gesund. Für das kommende Jahr wünschen wir Ihnen alles Gute. Genießen Sie die anstehenden Feiertage.
Wir bedanken uns herzlich für Ihre Unterstützung und wünschen Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in ein gesundes und glückliches Neues Jahr.
Die Fraktion Freie Wähler - Mannheimer Liste
Holger Schmid Christiane Fuchs
Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzende
Prof. Dr. Achim Weizel Christopher Probst
Stadtrat Stadtrat