CDU, FDP und ML freuen sich über Specht-Ergebnis
- Mannheimer Morgen
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Das bürgerliche Lager freut sich über das Ergebnis seines Kandidaten Christian Specht und blickt zuversichtlich auf den zweiten Wahlgang am 9. Juli.
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Das bürgerliche Lager freut sich über das Ergebnis seines Kandidaten Christian Specht und blickt zuversichtlich auf den zweiten Wahlgang am 9. Juli.
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Christian Specht, der Kandidat von CDU, FDP und Mannheimer Liste blickt optimistisch auf den zweiten Wahlgang.
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Sperren für Autos in der Innenstadt wird es so schnell nicht mehr geben. Der Hauptausschuss des Gemeinderats beschloss am Dienstag nach kontroverser Debatte, dass eine Entscheidung darüber im November fallen soll.
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Christopher Probst (ML) kritisiert, dass eine Zero-Waste-Strategie nicht nur bei Vereinen eine Kostensteigerung bedeuten würde.
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Die ML findet, ein solches Verhalten der Teilnehmer in Deutschland ist nicht tragbar und akzeptabel.Sie fordert Konsequenzen sowie eine Aufarbeitung im Gemeinderat.
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Satdtrat Holger Schmid: "Der Akteneinsichtsausschuss verkommt durch die Vorab-Veröffentlichung zur Makulatur". Er sieht darin keinen guten Start für den Ausschuss.
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ML fordert in einem Antrag eine Aufarbeitung der Diskussion über den SEK-Einsatz.
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Bei der Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof haben die höchsten Verwaltungsrichter des Landes unzweideutig festgestellt, dass das Land sich nicht an sein eigenes Rettungsdienstgesetz hält. hier geht's zum Artikel
ML-Bezirksbeirat Thomas Steitz betonte bei einer Diskussion des Spiegelvereins: "Bürgerbeteiligung ist wichtig und muss intensiviert werden, denn die Bürger haben Angst, dass hier ein zweites Franklin entsteht - mit allen Nachteilen, auch was die Anzahl der Parkplätze betrifft".
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Reaktionen der Gemeinderatsfraktionen auf die Vorstellung der Entwürfe
Bericht Seite 1-3