OB-Kandidatur von EBM Christian Specht
- Redaktion
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Vorstand unterstützt OB-Kandidatur von Christian Specht
Heute vormittag hat der Erste Bürgermeister der Stadt Mannheim, Christian Specht seine Kandidatur zur OB-Wahl bekanntgegeben.
Freie Wähler -
Mannheimer Liste Fraktion
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Hier finden Sie unsere Pressemeldungen und unsere Berichte im Amtsblatt der Stadt Mannheim.
Vorstand unterstützt OB-Kandidatur von Christian Specht
Heute vormittag hat der Erste Bürgermeister der Stadt Mannheim, Christian Specht seine Kandidatur zur OB-Wahl bekanntgegeben.
Statement der Vorsitzenden Christiane Fuchs
"Lieber Christian Specht, meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich freue mich hier bei der Bekanntgabe dieser wegweisenden Entscheidung dabei sein zu dürfen. Christian Specht genießt bei vielen Mannheimerinnen und Mannheimern hohes Ansehen.
Äußerungen der SPD verwundern
Mit Verwunderung haben die Freien Wähler – ML die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Riehle und von Reinhold Götz, Mitglied im zuständigen Ausschuss, zum Thema "Verantwortlichkeiten" im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Missstände beim Fahrlachtunnel registriert.
Statement zur Anfrage des MM
Es geht um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie zufrieden/unzufrieden ist die Fraktion mit dem Umfang und den Erkenntnissen der Aufarbeitung, die Alexandre Hofen-Stein und Alex Stork präsentiert haben?
Aufarbeitung im Sicherheitsausschuss beantragt
Nach den Meldungen in Presse und Rundfunk über Angriffe auf Polizeikräfte in der Silvesternacht in Mannheim haben die Freien Wähler – ML nun beantragt, die Vorfälle in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung zu diskutieren und aufzuarbeiten.
Initiative von Boris Weirauch wird begrüßt
Im Streit um die Anwohnerparkregelung zur BUGA23 in Feudenheim hat der Landtagsabgeordnete Boris Weirauch nun wohl auch Zweifel an der Vorgehensweise von Baubürgermeister Ralf Eisenhauer (SPD) bekommen.
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Verwunderung über Aussagen des SPD-Kandidaten
Am 03.01.2023 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Riehle seine Kandidatur zum OB von Mannheim bekanntgegeben und in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen ausführlich seine Beweggründe dargelegt. Die Freien Wähler – ML wundern sich dabei über einzelne Aussagen von Riehle, die so gar nicht zur Haltung und Abstimmung der SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen passen.
Verzögerung ist nicht akzeptabel
Nachdem die Stadtverwaltung den Mietspiegel nicht innerhalb der gesetzlichen Frist von zwei Jahren an die Marktentwicklung angepasst hat und diese Verzögerung nur sehr nebulös begründet, gilt dieser nicht mehr als qualifizierter, sondern nur noch als einfacher Mietspiegel. Die Folge ist, dass Vermieter dadurch größere Spielräume bei der Erhöhung der Mieten haben werden.