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Mannheimer Liste Fraktion

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Fraktionen fordern Korrekturen am Haushalt 2024

Mannheimer Morgen

Ab Dienstag berät der Gemeinderat über den städtischen Etat fürs kommende Jahr. Wofür gibt die Stadt Mannheim im kommenden Jahr Geld aus?

Um diese Frage geht es von Dienstag an im Mannheimer Gemeinderat, wo die Beratungen über den städtischen Haushalt für 2024 auf der Tagesordnung stehen.

Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) hatte im Oktober einen Etat-Entwurf vorgelegt. Der rechnet mit Einnahmen von 1,638 Milliarden Euro und sieht Ausgaben von 1,610 Milliarden Euro vor – unter anderem für den Bau und die Sanierung von Schulen und die Erneuerung von Straßen, aber auch für Sozialausgaben, Personalkosten und städtische Zuschüsse an die verschiedensten Einrichtungen.

Die Fraktionen im Rat, vor allem Grüne, SPD und LI.PAR.Tie, fordern allerdings noch viele Änderungen an Spechts Entwurf. So wollen die Grünen, dass Geld für die Verkehrsberuhigung vor Schulen eingeplant wird. Die SPD fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des städtischen Bodenfonds für bezahlbares Wohnen. Die Freien Wähler/Mannheimer Liste verlangen mehr Geld für die Sanierung von Brücken und Straßen. Für die Haushaltsberatungen sind drei Tage eingeplant.