Viele Themen, die uns im Jahr 2022 beschäftigt haben werden uns auch im Neuen Jahr begleiten. Für uns mit an erster Stelle steht dabei das Thema "Mehr Sauberkeit in Mannheim". Eine sichtbare Verbesserung ist trotz vielfältiger Bemühungen nicht erfolgt, die immer stärkere Vermüllung der Stadt zeigt dies überdeutlich.

Oberstes Ziel für 2023 muss deshalb sein, die Sauberkeit deutlich zu verbessern, auch mit Blick auf die BUGA23.
Unverständlich ist deshalb, dass die von der ML im Haushalt beantragten Stellen für sog. "Müll‐Detektive" auch in diesem Jahr wieder von der grün-rot-roten Mehrheit abgelehnt wurden.
Für die Zeit der BUGA23 wurden in einzelnen Stadtteilen wie z.B. in Feudenheim, Bewohnerparkzonen eingerichtet. Die ML hat Vorschläge gemacht, um die Situation insbesondere für das Gewerbe und Besucher zu entspannen, die, leider nur teilweise umgesetzt wurden. Wir werden das Geschehen weiterhin beobachten und konstruktive Verbesserungsvorschläge machen.
Im Gemeinderat haben wir gegen den Klimaschutzaktionsplan 2030 gestimmt. Aber nicht, weil wir gegen Klimaschutz sind, ganz im Gegenteil. Nein, wir halten das Zieljahr 2030 für völlig unrealistisch. Hier geht es um Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung. Mit der Umsetzung einzelner Projekte des KSAP 2030 soll im kommenden Jahr begonnen werden. Schauen wir gemeinsam, was Ende 2023 erreicht wurde.
Für das Kultur- und Sportzentrum Wallstadt soll im kommenden Jahr die Planung erfolgen. Wir haben beantragt, für die Jahre ab 2024 Mittel zur Umsetzung in den Haushalt einzustellen, um ein klares Signal zur Realisierung zu setzen. Dies wurde von der Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt. Unserer Meinung nach kann so das Ziel der Fertigstellung bis 2026 nicht erreicht werden. Auch hier werden wir dranbleiben und auf eine schnelle Umsetzung drängen.
Weitere Zukunfts-Themen wie die anstehende Rheindammsanierung oder die Suche nach einem neuen Standort für das Carl-Benz-Stadion – das unserer Meinung nach an der falschen Stelle steht -, die Schaffung von preiswertem Wohnraum, die Neuregelung des Gehwegparkens mit dem Ziel, möglichst viele Parkplätze zu erhalten sind auch im neuen Jahr Themen, die uns intensiv beschäftigen und die wir auch weiterhin konstruktiv & kritisch begleiten werden.
Wir werden weiterhin, im Gemeinderat und in der Öffentlichkeit, auf die Bevormundung durch den rot-rot- grünen Block hinweisen und konstruktive Alternativen anbieten.
Und bei allen Themen werden wir die Verwaltung und grün-rot-rote Mehrheit im Gemeinderat an ihren Aussagen messen und diese kritisch hinterfragen.

Liebe Mannheimerinnen und Mannheimer,
das Jahr 2023 steht vor der Tür. Es wird ein schwieriges Jahr für Alle und die Energiekosten werden vielen Mitmenschen Sorgen bereiten. Doch bleiben wir optimistisch und blicken wir nach vorne.
Gehen wir mit Mut, Zuversicht, mit Vorfreude und einem gewissen Optimismus in das Neue Jahr 2023. Es hält sicherlich wieder zahlreiche neue Herausforderungen für uns bereit, die bewältigt werden müssen.
Wir wünschen ihnen dabei viel Erfolg und ein gutes Neues Jahr, bleiben Sie gesund!
Ihre Freie Wähler – Mannheimer Liste Gemeinderatsfraktion