Die Mannheimer Liste hat in der Gemeinderatssitzung am 30.09.2025 den Einsparvorschlägen zum MZH² zugestimmt. 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
dass der Zukunftshaushalt von einer breiten Mehrheit getragen wird ist in diesen Zeiten eine gute Nachricht.
Wir haben uns gemeinsam in den Sitzungen des Unterausschusses Haushalt und im Hauptausschuss darauf verständigt und Härten abgemildert, das aber auch - hinter verschlossenen Türen - in sehr konstruktiver Arbeit. Auf die einzelnen Punkte wurde hier oft genug eingegangen. Will ich an dieser Stelle nicht wiederholen.
Allerdings dürfen wir uns nichts vormachen der Gipfelaufstieg hat erst begonnen und wird auf der Strecke noch beschwerlich. Wir haben von 1000 Höhenmetern vielleicht die ersten 100 hinter uns.
Das Wichtigste muss sein, dass unsere volle Handlungsfähigkeit erhalten bleibt und - das ist ein schmaler Grat – bei allen Einsparmaßnahmen wir nicht Eingriffe vornehmen, die unsere Stadtgesellschaft nachhaltig negativ verändern würde. Es wird neue kreative Ideen brauchen um viele Probleme zu lösen, aber da haben wir uns schon auf den Weg gemacht.

SHM² haben wir noch negativ im Gedächtnis, dass darf sich hier nicht wiederholen. Wir hätten gerne permanent Wasserstandsmeldungen, wie die aktuellen Einsparungen der Dezernate aktuell sind und wann die Dezernate ihre jeweiligen Einsparvorgaben erfüllt haben. Das erschließt sich für uns aus der aktuellen Vorlage noch nicht.

Eine Frage zum Schluß: Sind die geplanten Einsparungen im Jahr 2025 in der Liste enthalten?

Die ML stimmt der Vorlage ebenfalls zu.