ML nimmt Stellung zur geplanten Moschee in Käfertal-Süd
- Redaktion
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Der Mannheimer Morgen hat nachgefragt, wie die Fraktionen zur in Käfertal-Süd geplanten Moschee stehen. Hier können Sie die Stellungnahme der ML nachlesen:
Freie Wähler -
Mannheimer Liste Fraktion
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Der Mannheimer Morgen hat nachgefragt, wie die Fraktionen zur in Käfertal-Süd geplanten Moschee stehen. Hier können Sie die Stellungnahme der ML nachlesen:
Die Fraktion der Freien Wähler Mannheimer Liste findet eine Kommunale Wärmeplanung grundsätzlich gut, sinnvoll und wichtig. Sie ist hilfreich für die Hausbesitzer bei der Entscheidung über Investitionen, bindet nach dem neuen Heizungsgesetz aber auch mit sofortiger Wirkung an die dortigen Vorgaben.
Hier die Stellungnahme unseres Stadtrates Prof. Dr. Achim Weizel zum Thema:
ihre Fragen zur Kommunalen Wärmeplanung habe ich mit der Fraktion und unserem Energiepolitischen Sprecher Christopher Probst abgestimmt. Hier unsere Stellungnahme:
Auf Anfrage des Mannheimer Morgens hat die ML Ihre Position zum Collini-Areal erläutert:
Mit dieser Nachricht hat die ML schon längere Zeit gerechnet. Deutlich mehr Bau-Vorschriften, deutlich höhere Anforderungen an die Wärmedämmung und verschärfte Klimaschutzvorgaben von Bund und Ländern haben in den vergangenen Jahren massive Baukostensteigerungen verursacht.
Die ML war - entgegen anderslautender Behauptungen auch bei der "Demo gegen Rechts" dabei.
Die ML sieht derzeit keinen Grund, Ihr Verhalten gegenüber der AfD in Mannheim zu ändern.
Die Freien Wähler – ML haben bereits bei der Verabschiedung des Klimaschutzaktionsplan 2030 im November 2022 kritisiert, dass das Ziel "Mannheim klimaneutral 2030" nicht zu halten sein wird und dagegen gestimmt.
Die ML begrüßt die Initiative des Innenministeriums, Gendern mit Sonderzeichen wie Binnen-I und Gendersternchen u.a. in der Verwaltungssprache der Landesbehörden in Baden-Württemberg zu verbieten.
Die Freien Wähler - Mannheimer Liste werden im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung die Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024 aufstellen.